//Partnerschaft zwischen öffentlicher Hand und privaten Unternehmen fördern

Öffentliche Hand und Privatwirtschaft arbeiten bei ÖPPs oder Public Private Partnerships (PPP) langfristig und vertraglich geregelt zusammen. „Das gestiegene Interesse an derartigen Modellen erklärt sich aus dem zunehmenden Druck der öffentlichen Hand, Investitionen im Bereich der öffentlichen Infrastruktur und Daseinsvorsorge angehen zu müssen sowie aus dem Wunsch nach effizienteren Realisierungswegen“, erklärt Dr. Jörg Hopfe, Abteilungsleiter der Kundenbetreuung Öffentliche Kunden der NRW.BANK.

Bei einem ÖPP-Projekt handelt es sich um eine alternative öffentliche Beschaffungsmaßnahme, die den gesamten Lebenszyklusansatz einer Immobilie beachtet. Für die langfristige Zusammenarbeit übernimmt ein privater Partner ein vertraglich vereinbartes Leistungspaket, das in der Regel Planung, Bau, Finanzierung und Bewirtschaftung einer Immobilie umfasst. Die Öffentliche Hand tritt als Abnehmer des gesamten Paketes auf und zahlt dafür ein Nutzungsentgelt. „Gerade die Optimierung von Planung und Bau und die Übernahme des Betriebs führen zur effektiveren Nutzung des Gebäudes mit geringeren Bewirtschaftungskosten. Dies ist gerade in Zeiten angespannter kommunaler Haushalte sehr wichtig“, so Dr. Hopfe.

Im Rahmen der ÖPP-Initiative Nordrhein-Westfalens gehört es zur ÖPP-Strategie des Landes, Partnerschaften zwischen öffentlicher Hand und privaten Unternehmen zu etablieren und sich für die Realisierung von Infrastrukturprojekten einzusetzen. Das ausführende Organ der ÖPP-Initiative NRW ist die PPP-Task Force NRW. Sie wurde im Jahr 2002 im Finanzministerium zur Entwicklung von Standards für Projekte in Form von ÖPPs und Initiierung und Begleitung von Pilotprojekten gegründet.

Die Task Force bietet Starthilfe und ist die Kontaktstelle für öffentliche Projektträger, Ressorts und alle Marktteilnehmer bei der Planung und Realisierung von ÖPP-Projekten. Sie initiiert, betreut und evaluiert ÖPP-Pilot- und Kooperationsprojekte auf Landes- und Kommunalebene in den Bereichen Hochbau, Verkehr und Informationstechnologie. „Wichtig ist, dass bei öffentlichen Auftraggebern und Marktteilnehmern die Handlungssicherheit im Umgang mit dem Instrument ÖPP erhöht werden muss. Auch die Verfahren müssen vereinfacht werden“, erklärt Regine Unbehauen, Leiterin der PPP-Task Force im Finanzministerium Nordrhein-Westfalen. „Von großer Bedeutung ist deshalb, dass ÖPP-Projekte in Nordrhein-Westfalen standardisiert und fortwährend optimiert werden.“

Von der PPP-Task Force wurden bislang insgesamt über 30 Projektideen aus unterschiedlichen Bereichen als Pilotprojekte in NRW begleitet, unter anderem Projekte im Bereich der Sanierung und des Neubaus von Schulen und Verwaltungsgebäuden, der Straßeninfrastruktur, der Sportanlagen, der Krankenhäuser und Universitätskliniken. Darüber hinaus gibt es eine Vielzahl von weiteren Projekten in NRW, die basierend auf den Erfahrungen der Pilotprojekte entwickelt wurden.

Die ÖPP ist eine Beschaffungsalternative, die sich bewähren kann, sofern sie angemessen auf- und umgesetzt wird. Die wesentlichen Stellschrauben dabei sind: eine sorgfältige Analyse des Bedarfs unter Berücksichtigung des Lebenszyklus und eine beiderseitig tragfähige Vereinbarung über Schnittstellen zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer mit nachvollziehbaren Kriterien und angemessener Risikoverteilung. Am Ende zählen konkrete Erfahrungswerte aus den einzelnen Projekten, bei denen – wie bei allen komplexen Verträgen – das Maß der Partnerschaft der Vertragsparteien ausschlaggebend ist“, berichtet die Leiterin der Task Force. Die Kommunen, bei denen ÖPP-Projekte realisiert wurden, sind sowohl zufrieden mit der Entscheidung einer Durchführung im Rahmen eines ÖPP-Projektes als auch mit der Bewirtschaftung der Objekte. Insgesamt lässt sich feststellen, dass die geplanten Einsparungen gegenüber der Eigenrealisierung überwiegend erreicht wurden.

Doch nicht nur die kommunalen Vertreter bestätigen, dass der Einsatz eines ÖPP-Projektes sinnvoll und prüfenswert ist - auch auf Seiten der Nutzer gibt es nicht zuletzt aufgrund der verbesserten Gebäudesituation eine hohe Zufriedenheit. Am Beispiel von ÖPP-Maßnahmen bei Schulen weist der Allensbacher Bericht Nr.1/2011 des Instituts für Demoskopie Allensbach mit 95 Prozent eine sehr hohe Zufriedenheit von Kommunen, Schulleitern und Elternvertretern aus. „Die sanierten Schulgebäude oder Verwaltungsgebäude erfüllen nach der Sanierung den Neubaustandard. Hier macht dann das Arbeiten und Lernen wieder mehr Spaß als vor der Sanierung. Öffentliche Straßen, die saniert wurden, bieten eine höhere Verkehrssicherheit, und werden natürlich lieber befahren als ein Schlaglochteppich. Insgesamt gibt es eine hohe Zufriedenheit der Bürger und Nutzer bei den realisierten Projekten“, so Klaus Dohmen, Mitglied der PPP-Task Force.

Im Rahmen eines Geschäftsbesorgungsvertrages tragen NRW.BANK und Task Force dazu bei, dass Kommunen über Realisierungsmöglichkeiten im Vorfeld von Investitionen im Infrastrukturbereich informiert werden. Nach erfolgreicher Zusammenarbeit in verschiedenen Projekten wird zurzeit gemeinsam ein umfassendes Konzept erarbeitet, bei dem die aktive Information und Beratung der Kommunen in Nordrhein-Westfalen zum Thema ÖPP im Vordergrund steht.